Freitag, 13. November 2009

Wieso kennt HOSI die "Geheimentwürfe"?

Presseaussendung des Österreichischen Familienbundes (13. November 2009)

Präs.LAbg.Gottweis: Unklarheiten bei Begleitgesetzen für eingetragenePartnerschaften von Homosexuellen

St.Pölten (OTS) - Es gibt viele Unklarheiten beim Gesetzesentwurffür eingetragene Partnerschaften von Homosexuellen, es droht ein Gesetz beschlossen zu werden, dessen Auswirkungen niemand kennt, da die Begleitgesetze als "Geheimakte" gehandelt werden, kritisierte heute die Präsidentin des Österreichischen Familienbundes, LAbg. Andrea Gottweis die Vorgangsweise.

Wieso kennt zum Beispiel die Schwulenvereinigung HOSI die Geheimpapiere und der Familienbund wurde nicht in Kenntnis gesetzt? Wieso spricht eine Schwulenorganisation von einem untragbaren Gesetzesentwurf, der die Diskriminierung der Homosexuellen prolongiert und die HOSI ist mit dem Gesetz sehr zufrieden? Warum muss das Gesetz nächste Woche in einem Eiltempo durch den Ministerrat gebracht werden?

Der Familienbund appelliert in so einer sensiblen Frage jetzt nicht die Nerven zu verlieren und ein Gesetz auf Schiene zu bringen, dessen Auswirkungen nicht absehbar sind und bei dem viele Fragen noch offen sind, nur damit die Koalition einen Arbeitsauftrag abhacken kann. Dazu ist das Thema viel zu umstritten und heikel, betonte Gottweis.

Sagt NEIN zu homosexuellen Pseudo-Trauungen am Standesamt!

Folgender Briefentwurf an katholische Politiker (Minister, Nationalräte) hat uns erreicht: Wir bitten den Text eventuell persönlich zu adaptieren und dann dem Politiker seines Vertrauens zuzumailen. Am 17.11.2009 soll das Gesetz für eingetragene Partnerschaften im Ministerrat beschlossen werden und danach durch das Parlament gepeitscht werden.
Ansprechpartner sind also bis zum Ministerratsbeschluß katholische Bundesminister, etwa Dr. Michael Spindelegger, DI Nikolaus Berlakovich oder Dr. Maria Fekter. Danach z.B. der ÖVP-Klubobmann NR Dr. Karlheinz Kopf oder der Vorsitzende des Justizausschusses NR Mag. Heribert Donnerbauer (ÖVP).



Zum geplanten „Eingetragene Partner-Gesetz“ bitte ich Sie, folgendes zu bedenken:

Wußten Sie, daß bereits jetzt heterosexuelle und homosexuelle Lebensgemeinschaften vor dem Recht gleichgestellt sind? Das Zivilrecht bietet schon heute die Möglichkeit, nichtehelichen Partnern Sicherheit zu geben.

Der Staat hat nicht die Aufgabe, für jede beliebige Beziehung unter Menschen eine spezifische Rechtsform zur Verfügung zu stellen.

Es ist unlogisch, die Probleme und Interessen homosexuell empfindender Menschen im Zusammenhang des Ehe- und Familienrechts verhandeln zu wollen. Denn es geht hier nicht um neue Lebensformen im Verhältnis von Mann und Frau in der Generationenfolge

Alle bestehenden ehe- und familienrechtlichen Regelungen betreffen die Leistungen der Ehe von Mann und Frau im Interesse der Gesellschaft, wie die Sicherung der Generationenfolge durch potentielle oder realisierte Elternschaft.

Deshalb bin ich –mit vielen anderen - der Meinung, dass eine eingetragene Partnerschaft homosexueller Paare nicht notwendig und übrigens auch aus europarechtlicher Sicht keinesfalls erforderlich ist.

Ich ersuche Sie, deshalb im Ministerrat dem vorliegenden Entwurf eines Partnerschaftsgesetzes nicht zuzustimmen.

Der Entwurf übernimmt fast alle Bestimmungen für Ehepaare und ist weder notwendig noch angebracht.

Bitte verhindern Sie als Vertreter der „Familienpartei ÖVP“ eine weitere Abwertung von Ehe und Familie!

Nach derzeitigem Informationsstand sind auch viele Folgen noch unklar, wie etwa in der Sozialversicherung, im Pensionsrecht, im Fremdenrecht usw.

Die Folgekosten, im Pensionsversicherungsrecht zu Lasten von Familien bzw. Kindern, sind überhaupt nicht absehbar - die Behauptung im "Vorblatt" der Erläuterungen zum EPG, dass keine Folgekosten anfallen, ist falsch!

Es ist zu befürchten, daß die noch nicht bekannten Materiengesetze Regelungen enthalten, die auf das Vorhandensein von Kindern abstellen, ohne daß dies in gleichgeschlechtlichen Beziehungen der Fall ist. Dadurch wird der Wert ehe- bzw. familienspezifischer Beziehungen weiter ausgehöhlt und relativiert.

Zudem ist eine „Pseudotrauung“ von Homosexuellen am Standesamt ein mißverständliches, die Eheschließung abwertendes Symbol.

Nach der angekündigten Verankerung der Kinderrechte in der Bundesverfassung wäre es jetzt vielmehr an der Zeit, dass Ehe und Familie in die Bundesverfassung aufgenommen werden und künftig unter dem besonderen Schutz der Gesetze stehen sollen!

Bitte seien Sie sich auch bewußt, daß der nächste Schritt (ähnlich wie bei den „Kruzifix-Urteilen des Europäischen Menschenrechtsgerichtshof) sein wird, daß es im gesamten Bildungs- und Erziehungsbereich nicht mehr möglich ist, Kindern und Jugendlichen gegenüber andere Meinungen hinsichtlich der Partnerschaft von Mann und Frau sowie von Ehe und Familie zu vertreten oder auch nur zu äußern.

Nicht zuletzt wollen wir die katholischen Mitglieder der Bundesregierung und in weiterer Folge auch des Nationalrates und des Bundesrates daran erinnern, dass der der heutige Papst Benedikt XVI. in seiner damaligen Eigenschaft als Präfekt der Glaubenskongregation schon 2003 klare Richtlinien für katholische Politiker aufgestellt hat: sie haben die sittliche Pflicht, klar und öffentlich Widerspruch zu äußern und gegen Gesetzesentwürfe zu votieren, die homosexuelle Lebensgemeinschaften rechtlich anerkennen wollen!

Mit vorzüglicher Hochachtung

(Unterschrift)

P. S. Selbstverständlich ist für mich wie für alle katholischen Christen die Weisung des „Katechismus der Katholischen Kirche“ (Abschnitt 2358) maßgeblich: „Eine nicht geringe Anzahl von Männern und Frauen sind homosexuell veranlagt. Sie haben diese Veranlagung nicht selbst gewählt; für die meisten von ihnen stellt sie eine Prüfung dar. Ihnen ist mit Achtung, Mitleid und Takt zu begegnen. (…)“

Mittwoch, 21. Oktober 2009

NÖ Kindergärten vs. Wiener Kindergärten

Mikl-Leitner und Freiler: Streik der Wiener Kindergartenpädagoginnen ist verständlich


Utl.: NÖ Kindergartenpädagoginnen bekommen um 500 Euro mehr

Es ist kein Wunder, dass die Wiener KindergartenpädagogInnen verzweifelt sind und demonstrieren. Denn die Wiener Kindergartensituation ist hat sich in den letzten Monaten und Wochen dramatisch zugespitzt und ist mit der niederösterreichischen gar nicht vergleichbar. Das beginnt schon bei den Anfangsgehältern: so verdienen Wiener Kindergartenpädagoginnen um über 500 Euro weniger, als ihre niederösterreichischen Kolleginnen Darüber hinaus sind die Wiener KindergartenpädagogInnen mit unmöglichen Arbeitsbedingungen konfrontiert, weiß Familienlandesrätin Mag. Johanna Mikl-Leitner .

In Wien gibt es – laut aktuellen Medienberichten – seit der Einführung des verpflichtenden Kindergartenjahres um 2.600 Kindergartenkinder mehr, jedoch nicht mehr PädagogInnen. Das Ergebnis ist, dass in Wien oft 27 Kinder von nur einer Betreuungsperson betreut werden. In Niederösterreich hingegen stehen immer 2 Personen, also eine Pädagogin und eine Helferin, einer Gruppe mit 20 Kindern gegenüber. Die Kindergartensituation in Niederösterreich war noch nie eine so gute, wie heute! Denn heute haben wir die geringste Gruppenzahl. Dass Niederösterreich auf eine so positive Kindergarten-Situation verweisen kann, hat viele Gründe. Ein Grund ist, dass Niederösterreich Maßnahmen setzt, wenn andere noch diskutieren. So wurden in den NÖ Kindergärten seit Jänner 2008 über 1.000 zusätzliche KindergartenpädagogInnen eingestellt, so der Obmann der Landespersonalvertretung, Dr. Hans Freiler.

Niederösterreich hat gegenüber Wien und den anderen Bundesländern deutlich die Nase vorne, wenn es darum geht, optimale Rahmenbedingungen für unsere Kindergartenkinder aber auch für unsere KindergartenpädagogInnen und –betreuerinnen zu schaffen. In Niederösterreich entstehen derzeit zusätzlich 10.000 Kindergartenplätze bis Ende 2010. Bis jetzt konnten bereits 550 zusätzliche Gruppen und 130 neue Landeskindergärten den Betrieb aufnehmen. Insgesamt wird durch diese Kindergartenoffensive ein Gesamtbauinvestitionsvolumen von rund 270 Millionen Euro ausgelöst und über 1.000 neue Arbeitsplätze geschaffen, freut sich Mikl-Leitner.

„In Wien hingegen wurde verabsäumt das Gratis-Kindergartenjahr ordentlich vorzubereiten und die notwendigen Rahmenbedingungen zu schaffen. Wenn das derzeitige Chaos der Preis für den Gratis-Kindergarten in Wien ist, dann muss ich sagen, dass wir hier von keiner Verbesserung für die Kinder sprechen, sondern von einer wesentlichen Verschlechterung für die PädagogInnen und damit auch für die Kinder und Eltern“, so Mikl-Leitner und Freiler.

Familiennetzwerk beim Kärntner Landeshauptmann


LH Dörfler empfing Abordnung des Österreichischen Familiennetzwerkes

(20.10.2009) Eine Abordnung des Österreichischen Familiennetzwerkes, mit Alexander Henkel von Donnersmark, Theodor Hippel und Gudrun Kattnig an der Spitze, empfing heute, Dienstag, Familienreferent Landeshauptmann Gerhard Dörfler im Amt der Kärntner Landesregierung. Hippel überreichte dem Landeshauptmann einen Brief, der von 660 Personen unterzeichnet wurde. In ihm wird die Wahlfreiheit der Eltern, ob sie ihre Kinder in eine Kinderkrippe oder in einen Kindergarten geben oder nicht, ebenso gefordert wie eine finanzielle Abgeltung der Eltern, wenn sie ihre Kinder zu Hause betreuen. Kärnten könnte damit erneut eine Vorreiterrolle übernehmen, betonte Hippel.

Dörfler erklärte, dass es seine Aufgabe sei, als Familienreferent für die Familien, die besten Rahmenbedingungen zu schaffen. "Müttern die ihre Kinder zu Hause betreuen, ist Wertschätzung entgegenzubringen und sie gehören auch entsprechend gefördert", stellte der Landeshauptmann fest. Die Wahlfreiheit der Eltern bis zum dritten bzw. fünften Lebensjahr des Kindes frei zu entscheiden, wo es betreut werde, unterstütze er vollinhaltlich. Das verpflichtende Vorschulkindergartenjahr sei jedoch wichtig, da es eine wichtige soziale und sprachliche Vorbereitung für die Schule sei, betonte der Landeshauptmann.

Montag, 19. Oktober 2009

Familienbund-Kampagne „Kinder brauchen Elternzeit“

Kinder brauchen Zeit, Zuwendung und Zärtlichkeit


Familienbund startet Kampagne „Kinder brauchen Elternzeit“ mit Spielenachmittag mit Sandra Pires, Lizzi Engstler, Michael Konsel, Albert Fortrell, Martina Hohenlohe


Wien (17.10) – Mehr als ein Drittel der Eltern mit kleinen Kindern klagen über Zeitnöte. Das ist das Ergebnis einer Allensbacherstudie vom April 2009 in Deutschland. Gleichzeitig bestätigen 98% der Befragten, dass ihnen Zeit mit der Familie zu verbringen wichtig ist. Es ist daher notwendig Familien den Zeitdruck zu nehmen und wieder mehr Zeit für das Familienleben zu schaffen, sagte heute die Präsidentin des Österreichischen Familienbundes, LAbg. Andrea Gottweis anlässlich des Startes der Kampagne „Kinder brauchen Elternzeit“.

Der Österreichische Familienbund hat aus diesem Grund Prominente aus Kunst, Kultur, Sport und Politik eingeladen, einen Nachmittag lang mit ihren Kindern altersgerechte Brettspiele in Kooperation mit Ravensburger auszuprobieren.

Zeitdruck belastet Familienleben
Ständiger Zeitdruck belastet langfristig das Familienleben und schreckt junge Leute auch ab eine Familiengründung in Erwägung zu ziehen, betont die Familienbundpräsidentin.
In der Allensbacher Studie kommt klar zum Ausdruck, dass die familiäre Zeitnot vor allem dadurch entsteht, dass die beruflichen Anforderungen zu groß sind. 89% der Väter und 71% der Mütter gaben an, beruflich stark gefordert zu sein. 40% der Mütter bezeichneten ihre Arbeitszeiten als ungünstig. Erwartungsgemäß wünschen sich 64% der Mütter, die in Vollzeit tätig sind, kürzere Arbeitszeiten, aber auch 27% der Väter versprechen sich durch kürzere Arbeitszeiten mehr Freiraum für die Familie, erläutert Gottweis.


Für den Familienbund ergeben sich aus diesen Ergebnisse klare Empfehlungen für:

1. attraktive und qualifizierte Teilzeit-Modelle
Nach wie vor gelten Teilzeitangebote als „Karriere-Hindernis“. Eine familienbewußte Arbeitszeitgestaltung bringt aber nur Vorteile für alle Beteiligten, da eine allgemeine Flexibilität bei Arbeitsabläufen auch den Unternehmen zu Gute kommt.


2. Arbeitszeitkonten
Arbeitszeitkonten müssen flexibler gestaltet werden, Jahresarbeitszeiten mit verringerter Arbeitszeit in Ferienzeiten, längere Durchrechnungszeiträume und innovative Zeit-Ansparmodelle müssen gefördert werden.


3. Flexible Aus- und Fortbildung
Durch längere Ausbildungszeiten kommt es vermehrt zu einer „Rushhour“ in der junge Paare Familie gründen, Wohnraum schaffen und Karriere machen sollen. Viele fühlen sich von dieser Situation überfordert und entscheiden sich gegen Familie, wie die dramatische Geburtenentwicklung in Europa zeigt. Der Familienbund tritt für eine Entschleunigung ein. So müssen Universitäten mehr auf junge Eltern eingehen und auch weitere Ausbildungsmöglichkeiten geschaffen werden.


Sandra Pires, DI Dagmer und Mag. Ferdinand de Cassan


Mag. Martina Hohenlohe


Mag. Albert Fortell, Präs. LAbg. Andrea Gottweis und EU-Abg. Mag. Othmar Karas


Prof. Kirchhof beim Familiennetzwerk


Am 12. Oktober 2009 hat sich Prof. Dr. Paul Kirchhof mit den Mitgliedern des Arbeitskreises "Steuer-, Sozialversicherungs- und Arbeitsrecht" des Familiennetzwerkes getroffen. Der Informationsaustausch fand auf Einladung von Univ.Prof. Dr. Wolfgang Mazal im Besprechungsraum des Institutes für Arbeitsrecht der Universität Wien statt.

Kirchhof unterstrich die Bedeutung der Wahlfreiheit für Eltern und kritisierte die stattfindende Umverteilung zu Lasten von Familien, die ihre Kinder selber betreuen und erziehen. Kinderlose müssten auch einen Beitrag zum Generationenvertrg leisten. Kirchhof verteidigte auch heftig das Konzept des Freibetrages und verglich Freibeträge für Kinder mit Betriebsausgaben von Firmen, die ja auch als Freibeträge wirken und nicht der Besteuerung unterliegen. in Deutschland beginne eine Besteuerung einer Familie mit zwei Kindern erst bei 36.000 Euro Jahreseinkommen (in Österreich bei ca. 11.200 Euro).

Foto: Prof. Kirchhof und der Koordinator des Familiennetzwerkes, Prof. Danhel (Foto von Rainhard Kloucek).

Dienstag, 13. Oktober 2009

Familienbund: Ja zur Nachmittagsbetreuung, Nein zur Verpflichtung



Präs. LAbg. Gottweis: Zustimmung zum Ausbau der schulischen Nachmittagsbetreuung, aber klare Ablehnung der Ganztagsschule / Familienbund ist für Wahlfreiheit =


St.Pölten (13. oktober 2009) - Wir brauchen dringend mehr Möglichkeiten einer schulischen Nachmittagsbetreuung, aber nur auf freiwilliger Basis, sagte heute die Präsidentin des Österreichischen Familienbundes, LAbg. Andrea Gottweis zur aktuellen Diskussion.
Unbestritten ist, dass der Bedarf einer Betreuung nach der Schule in den letzten Jahren dramatisch angestiegen ist und auch ausgebaut werden muss. Ein großes Anliegen ist dem Familienbund in diesem Zusammenhang vor allem eine Qualitätssicherung. Eine qualitätsvolle Nachmittagsbetreuung, die sich nicht nur auf "Betreuung" beschränkt, sondern auch sicherstellt, dass Hausübungen gemacht werden und im Bedarfsfall auch geübt wird, ist das Ziel, betonte Gottweis.


Schulische Nachmittagsbetreuung muss außerdem auf freiwilliger Basis angeboten werden. Der Familienbund lehnt eine Ganztagsschule, die verpflichtend verschränkten Unterricht anbietet, also Unterricht am Nachmittag, der alle Kinder zwingt in der Schule zu bleiben, ab. Es muss Familien freigestellt bleiben, ob sie ihre Kinder fremdbetreut haben wollen oder zum Beispiel auf Grund einer Teilzeitbeschäftigung ihr Kind selbst zu Hause betreuen wollen. Das oberste Prinzip muss im Sinne der Subsidiarität jenes der Wahlfreiheit sein, unterstrich die Familienbund-Präsidentin.


Keine Infrastruktur für Ganztagsschulen


Die Infrastruktur in der Mehrheit der Österreichischen Schulen ist nicht auf eine Ganztagsbetreuung ausgelegt, so Gottweis weiter. Es ist Kindern und Jugendlichen nicht zuzumuten den ganzen Tag auf ihrem Schreibpult zu sitzen und ihr Mittagsessen einzunehmen. An den Schulen fehlen Speisesäle, Küchen und Rückzugsmöglichkeiten für den Nachmittag. Kinder brauchen während des Tages "Auszeiten" wo sie sich einfach erholen können, wo sie Möglichkeiten der Freizeitgestaltung wie sporteln und spielen haben, das kann die Schulstruktur zurzeit größtenteils nicht bieten.


"Unterwerfen wir doch nicht alles den Bedürfnissen der Eltern, sondern denken wir auch einmal an das Wohl der Kinder, geben wir Kindern mehr Elternzeit" sagte Gottweis abschließend.